Betriebssicherheitsverordnung
Der sichere Umgang mit Arbeitsmitteln

Um den Verantwortlichen Rechtssicherheit zu geben und um Mitarbeiter zu schützen, wurde im Jahr 2002 die sogenannte Betriebssicherheitsverordnung erlassen. Hinter dem Begriff verbirgt sich eine Sammlung von Vorschriften und Verordnungen zum Thema Arbeitsschutz.

Betriebssicherheitsverordnung

Welche Anlagen und Arbeitsmittel im Betrieb darunterfallen und was sich an der Verordnung geändert hat, erfahren Sie hier.

Verordnung für die korrekte Verwendung von Arbeitsmitteln

Die Betriebssicherheitsverordnung, kurz BetrSichV, legt die Anforderungen an die Sicherheit und den Gesundheitsschutz von Beschäftigten bei Verwendung von Arbeitsmitteln fest. Sie behandelt auch den Schutz anderer „dritter“ Personen, die sich im Gefahrenbereich von Anlagen aufhalten, die überwachungsbedürftig sind.

Als Überwachungsbedürftige Anlagen gelten solche, von denen eine besondere Gefahr ausgeht, wie eine Explosion, ein Druck, ein Absturz oder ein Brand.

Die BetrSichV schreibt eine Prüfung dieser Anlagen vor der Inbetriebnahme vor, wie auch regelmäßig wiederkehrende Prüfungen bei besonderen Anlagen. Diese Prüfungen erfolgen durch zugelassene Überwachungsstellen.

Betriebssicherheitsverordnung

Zu überwachungsbedürftigen Anlagen zählen:

  • Aufzugsanlagen
  • Dampfkesselanlagen
  • Druckbehälteranlagen
  • Entleerstellen
  • Feuerlöscher
  • Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen
  • Flugbetankungsanlagen
  • Füllanlagen
  • Füllstellen
  • Lageranlagen
  • Tankstellen
Die Betriebssicherheitsverordnung umfasst inhaltlich ein komplettes Schutzkonzept, das sich auf alle Gefährdungen anwenden lässt, die von Arbeitsmitteln ausgehen.

Grundbausteine der Betriebssicherheitsverordnung sind im Einzelnen:

  • Einheitliche sicherheitstechnische Bewertung für den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen
  • Mindestanforderungen für die Beschaffenheit von Arbeitsmitteln (sofern sie nicht anderweitig festgelegt sind)
  • Stand der Technik als wichtiger Sicherheitsmaßstab
  • Einheitliche Gefährdungsbeurteilung für die Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln
  • Geeignete Schutzmaßnahmen und Prüfungen

Anfang 2015 wurde die BetrSichV neu verfasst. Seitdem heißt sie offiziell „Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung / Verwendung von Arbeitsmitteln“. Doch der bisherige Titel Betriebssicherheitsverordnung ist noch gültig.

Die Neufassung soll den Schutz der Beschäftigten verbessern, eine Rechtssicherheit schaffen und die Regelungen vereinfachen.

Es wurden genauere Prüfvorschriften festgelegt und doppelte Regelungen herausgenommen. Des Weiteren soll sie zu einer leichteren Anwendbarkeit durch den Arbeitgeber führen. Sie ermöglicht eine bessere Ausrichtung auf das tatsächliche Unfallgeschehen.

Inhaltlich wurden folgende Bestandteile der BetrSichV geändert:

  • Konkrete Prüfvorschriften
  • Regelungen zu materiellen Anforderungen zum Brand- und Explosionsschutz in Zukunft ausschließlich in der Gefahrstoffverordnung
  • Aufnahme überwachungsbedürftiger Anlagen in die Gefährdungsbeurteilung
  • Zweijährige Prüffrist für alle Aufzugsanlagen

Im Einzelnen wurden die Anforderungen zur Gefährdungsbeurteilung ausgebaut:

  • 1. Ohne eine Gefährdungsbeurteilung dürfen keine Anlagen/ Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden.
  • 2. Die Gefährdungsbeurteilung muss vor der ersten Nutzung verfasst und dokumentiert werden.
  • 3. Die Gefährdungsbeurteilung – Erstellung und Dokumentation – muss eine fachkundige Person durchführen.
  • 4. Erforderlich sind eine regelmäßige Überprüfung / Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung sowie eine Dokumentation der Überprüfung.
Weitere Ratgeber

Externe Informationsquellen zu diesem Thema: