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Internet / WLAN im Monteurzimmer oder der Ferienwohnung: Standard oder besonderer Service?

Für viele Mieter von Ferienwohnungen oder Monteurzimmer bildet das Vorhandensein eines funktionierenden WLAN-Anschlusses ein entscheidendes Kriterium bei der Wahl des Vertragspartners. Aus Vermietersicht ist es deshalb häufig unverzichtbar, einen Anschluss zur Nutzung bereitzustellen. Doch dies war lange mit einem rechtlich kaum überschaubaren Risiko verknüpft. Dieses Risiko hat die Bundesregierung im Sommer 2017 durch die Abschaffung der vielfach kritisierten Störerhaftung erheblich minimiert. Dennoch verbleibt ein Resthaftungsrisiko. Darüber hinaus sollten Vermieter auch ihre eigenen Daten durch die Einrichtung gesonderter Gästezugänge schützen.




Internetanschlüsse sind aus dem Alltag der Menschen nicht mehr wegzudenken

WLan Internet für Monteurunterkünfte und Monteurzimmer

Die Bedeutung des Internets nimmt rasant zu. Aus dem Alltag ist es kaum noch wegzudenken. Das gilt sowohl für berufliche als auch private Zwecke. In der heutigen Zeit sind Monteurwohnungen oder Monteurzimmer ohne schnellen WLAN-Anschluss deshalb viel weniger attraktiv als vergleichbare Angebote. Auch ein Preisnachlass als Kompensation für das Fehlen eines Anschlusses sorgt nicht für eine Erhöhung der Attraktivität.

Es ist folglich nicht zu kurz gegriffen zu sagen, dass ein kabelloser Internetzugang zu den wichtigsten Wünschen von Reisenden, Monteuren, Handwerkern und ähnlichen Mietern gehört. Zu- oder Absagen können von diesem Punkt entscheidend abhängen. Jedoch gibt es aus Vermietersicht auch einige rechtliche Aspekte, die bei der Bereitstellung von Internetanschlüssen zu beachten sind.


WLAN gehört zu den wichtigsten Ausstattungsmerkmalen aus Mietersicht, muss aber im Vertrag vereinbart sein

Wie bereits dargelegt, steigt die Bedeutung des Internets zunehmend an. Aus Mietersicht handelt es sich um eines der elementaren Ausstattungsmerkmale, das mehr oder weniger als Standard vorausgesetzt wird. Das gilt sowohl für privat genutzte Ferienwohnungen, die dem Freizeitbereich zugerechnet werden können, als auch für Monteurunterkünfte, die dem beruflichen Bereich untergeordnet sind. Denn Menschen möchten das Internet für die Freizeit und den Beruf uneingeschränkt nutzen. Nicht selten werden Zu- oder Absagen von der Frage, ob ein schneller kabelloser Internetzugang besteht, abhängig gemacht.

Doch darf jeder Mieter die Bereitstellung eines Internetanschlusses ohne Weiteres verlangen? Diese Frage muss zunächst verneint werden. Denn obwohl ein WLAN-Anschluss für viele unverzichtbar ist, stellt das Fehlen eines Anschlusses für sich genommen noch keinen rechtlichen Mangel dar. Es gehört nicht zu den absolut unverzichtbaren Leistungen, die bei der Nutzungsüberlassung von Monteurunterkünften und Ferienwohnungen stillschweigend vorausgesetzt werden dürfen.

Ein funktionierender WLAN-Anschluss steht also nicht auf derselben Stufe wie eine funktionierende Wasserversorgung oder das Vorhandensein eines angemessenen Betts. Dieser Umstand ist darauf zurückzuführen, dass das Apartment bzw. das Zimmer auch ohne Internet einwandfrei zu Wohnzwecken genutzt werden kann. Und genau dieser Wohnzweck im Sinne einer Nutzungsüberlassung steht bei den meisten Verträgen im Fokus.

Hieraus folgt, dass sich ein Mieter nicht auf die Mangelhaftigkeit der überlassenen Wohnung bzw. des Zimmers berufen kann, wenn sich in der Leistungsbeschreibung keine Angaben über das Internet finden. Oder anders ausgedrückt: Ein funktionierender WLAN-Anschluss gehört nur dann zu den vertraglich geschuldeten Leistungen des Vermieters, wenn das Vorhandensein eines Anschlusses ausdrücklich oder konkludent vereinbart wurde. Liegt eine Vereinbarung über das Internet vor, so kann die Fehlerhaftigkeit des Anschlusses hingegen einen rechtlich relevanten Mangel begründen, der zugunsten des Mieters zur Geltendmachung von Ansprüchen berechtigen kann.


WLAN-Anschlüsse können rechtliche Haftungsrisiken für den Vermieter mit sich bringen

Obwohl ein WLAN-Anschluss einer Vereinbarung bedarf, um Teil des Vertrages zu werden, findet er sich auf der Anforderungsliste von Monteuren, Arbeitern, Handwerkern und Reisenden auf einem der ersten Plätze. Ein Vermieter wird deshalb schon aus wirtschaftlichen Beweggründen dazu neigen, einen Anschluss bereitzustellen. Schließlich will er nicht riskieren, von der Konkurrenz eingeholt zu werden. Oft überlassen Vermieter ihren Mietern die Nutzung des Internets deshalb sogar gänzlich kostenlos.

In der Praxis kommt es häufig vor, dass Vermieter ihren eigenen privaten Internetzugang zur freien Verfügung stellen. Hierdurch werden Anschaffung und Unterhaltung einer gesonderten Infrastruktur eingespart. Allerdings ist diese Praxis aus juristischer Sicht nicht gänzlich unbedenklich. Denn das mitbenutzte Internet kann von den Mietern zu rechtlich missbilligten, also rechtswidrigen Zwecken gebraucht werden. Dann stellt sich die Frage, wer für die hieraus resultierenden Schäden einzutreten hat. Zu den häufigsten Anwendungsfällen gehört etwa der illegale Datenaustausch auf Film- und Musikbörsen. Die Gerichte sowie die juristische Fachliteratur haben sich intensiv mit dieser Thematik befasst und zu diversen Fallkategorien geführt, die sich zum Teil untereinander widersprechen.

Die Grundsätze der Störerhaftung:
Rechtliche Herausforderung und gesetzgeberische Baustelle

Nach bisheriger Rechtslage wurden Fälle, in denen es um die illegale Nutzung des Internets durch Dritte geht, nach den Grundsätzen der sogenannten Störerhaftung gelöst. Diese gilt als eine der schwierigsten und zum Teil noch nicht ganz gelösten Herausforderungen der Rechtswissenschaft. In juristischen Fachbibliotheken füllen Dissertationen über dieses Thema ganze Regale. Für die betroffenen Vermieter stellte sich die Lage also sehr lange als besonders undurchsichtig dar. Es bestand eine sehr große Rechtsunsicherheit, die es den Akteuren erschwerte, ihr Verhalten am schier unauffindbar erscheinenden rechtlichen Maßstab auszurichten.

Der Gesetzgeber ist sich dieser Konfliktlage schnell bewusst geworden, weswegen es zu zahllosen politischen Debatten und Versprechungen kam. In den letzten Jahren verkündete die Bundesregierung deshalb mehrfach Neuregelungen, die ungeklärte Fragen beantworten und die bestehende Rechtsunsicherheit verringern sollten. Aufgrund der schwierigen politischen Willensbildung konnte dieses Ziel allerdings nie wirklich erreicht werden. Erst im Sommer 2017 wurde eine tragbare Neuregelung verabschiedet, die die wichtigsten Fragen erstmalig beantwortet. Nichtsdestotrotz ist zu erwarten, dass die Störerhaftung auch weiterhin eine unendlich anmutende Baustelle des Gesetzgebers bleibt.

Beweisschwierigkeiten werden von Abmahnanwälten gezielt genutzt

Die alten Grundsätze der Störerhaftung besagten, dass derjenige, der einen rechtswidrigen Zustand verursacht oder diesen vorsätzlich duldet, für die Beseitigung des rechtswidrigen Zustands verantwortlich ist. Als Störer galt, auf wessen Willensbetätigung die Beeinträchtigung im Internet zurückzuführen war. Demnach waren sowohl der eigentliche Nutzer des Internets (z. B. der Monteur oder der Reisende) als auch der Vermieter als Nutzungsüberlasser zur Beseitigung rechtswidriger Zustände verantwortlich. Beide gelten als sogenannte Mitstörer, die parallel zur Verantwortung gezogen werden konnten. Da der jeweilige Nutzer, der tatsächlich als Verursacher anzusehen ist, häufig nicht zu ermitteln ist, mahnen Anwälte auch heute noch vorrangig die Vermieter ab.

In der Regel verlangen die Rechtsanwälte der Urheberrechtsberechtigten in ihren Abmahnungen die Vornahme folgender Handlungen unter Festsetzung einer Frist:

  • Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- oder Verpflichtungserklärung, die infrage stehenden Rechtsverstöße nicht noch einmal zu begehen
  • Leistung von Schadensersatzzahlungen in nicht nur unerheblichen Summen sowie
  • Übernahme der zur Mahnung erforderlichen Anwaltskosten

Je nach Abmahnung und Gestaltung des Einzelfalls können auf diese Weise leicht Summen von mehreren Hundert oder sogar einigen Tausend Euro zusammenkommen.


Drittes Telemedienänderungsgesetz minimiert Haftungsrisiken für Vermieter

Schon unter Geltung des alten Rechts waren Abmahnungen häufig unberechtigt. Das muss erst recht nach der neuen Rechtslage gelten. Denn im Juni 2017 beschloss der Deutsche Bundestag ein Gesetz, mit dem die bisherigen Grundsätze der Störerhaftung, die weltweit eine Sonderrolle einnahmen, abgeschafft wurden. Sinn und Zweck der Änderung ist es, für mehr Rechtssicherheit beim Betrieb offener WLAN-Netzwerke zu sorgen. Gleichzeitig soll die kostenlose Nutzungsüberlassung freier WLAN-Zugänge gefördert werden. Das neue Gesetz hat massive Auswirkungen auf die Bereitstellung von Internetzugängen in Monteurzimmern und Ferienwohnungen. Dem Gesetzeszweck entsprechend wird es Vermietern erleichtert, ihren Gästen einen Internetzugang zur Nutzung anzubieten.

Nach neuer Rechtslage können die Anbieter von WLAN-Anschlüssen von der Urheberrechtsindustrie und ihren Rechtsanwälten nämlich nicht mehr in Anspruch genommen werden. Die Geltendmachung von Unterlassungs- oder Schadensersatzansprüchen hat nunmehr unmittelbar gegenüber dem eigentlichen Verursacher zu erfolgen. Ausdrücklich wurde klargestellt, dass auch die Geltendmachung von gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht von den Nutzungsüberlassern verlangt werden kann.

Darüber hinaus wurde mit dem Gesetz auch einem Vorschlag aus der juristischen Fachliteratur eine Absage erteilt. Dort machten sich einige Autoren dafür stark, einen Haftungsausschluss der Vermieter nur dann zuzulassen, wenn diese ihren Anschluss gesondert mit einem Passwort schützen. Das Telemediengesetz ordnet nunmehr an, dass eine derartige Verpflichtung nicht ausgesprochen werden kann. Das gilt selbst gegenüber Behörden der öffentlichen Verwaltung. Vermieter von Ferienwohnungen und Monteurunterkünften ist es damit auch weiterhin möglich, ihren Mietern die Nutzung eines unverschlüsselten Netzes zu überlassen. Die Verwendung eines passwortgeschützten Netzwerkes ist zwar weiterhin möglich, allerdings gänzlich freiwillig.

Doch das Gesetz lässt auch die Belange der Urheberrechtsberechtigten nicht gänzlich außer Betracht. Damit mögliche Rechtsverletzungen auch weiterhin effektiv bekämpft werden können, besteht die Möglichkeit, WLAN-Anbieter zur Sperrung bestimmter Inhalte zu verpflichten. Filesharingplattformen und ähnliche Internetseiten können somit nicht erreicht werden. Die Kosten einer derartigen Sperranordnung haben allerdings die Urheberrechtsinhaber selbst zu tragen. Auf die Vermieter von Monteurwohnungen und Ferienunterkünften kommt also auch unter diesem Aspekt kein wirtschaftliches Risiko zu. Außerdem soll die Sperranordnung lediglich das letzte zur Verfügung stehende Mittel sein.

Die Änderungen des neuen Telemediengesetzes im Überblick

  • Abschaffung der Störerhaftung
  • Keine Haftung der WLAN-Anbieter mehr
  • Ausschließliche Haftung des eigentlichen Verursachers
  • Keine Verpflichtung der WLAN-Anbieter, Anwaltskosten zu übernehmen
  • Einführung der Möglichkeit, einzelne Seiten zu sperren
  • Keine verpflichtende Verwendung von Passwörtern

Instruktion der Mieter: Hinweis auf ordnungsgemäße Nutzung

Aus rechtlicher Sicht ist es trotz des neuen Gesetzes angezeigt, die Vermieter auf die ordnungsgemäße Nutzung des Internets hinzuweisen. Dies kann entweder mündlich, schriftlich oder durch eine vergleichbare Aufforderung erfolgen. Sie als Vermieter sollten klarmachen, dass Sie Rechtsverstöße nicht dulden und diese ggf. zur Anzeige bringen werden.

Wer sich wirklich gänzlich absichern möchte, kann sich die Kenntnisnahme des Mieters schriftlich bestätigen lassen. Rechtlich zwingend erforderlich ist eine schriftliche Absicherung nach der neuen Rechtslage allerdings nicht.

Es hat sich gezeigt, dass die neue Rechtslage mit erheblichen Liberalisierungen einhergeht. Die Störerhaftung wurde abgeschafft, sodass Sie als Vermieter nur noch unter sehr engen Voraussetzungen haftbar gemacht werden können. Doch diese Nachricht ist noch nicht weit verbreitet. Auch offensichtlich unberechtigten Abmahnungen kommt deshalb eine nicht zu unterschätzende Abschreckwirkung zu. Diese machen sich unseriöse Kanzleien zunutze, um auch weiterhin ein lukratives Geschäft zu führen.

Wenn Sie eine Abmahnung wegen der Nutzung des Internetzugangs Ihrer Wohnung erhalten, sollten Sie deshalb zunächst einmal Ruhe bewahren. Auf gar keinen Fall sollten Sie voreilig den Aufforderungen der gegnerischen Seite nachkommen und die strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschrieben. Gerade wegen der rechtlich noch immer undurchsichtigen Lage sollten Sie schleunigst die Hilfe eines kompetenten Rechtsanwalts in Anspruch nehmen.

Nur dieser kann die Validität der erhaltenen Abmahnung auf ihre rechtliche Vertretbarkeit hin überprüfen. Kommt Ihr Rechtsanwalt zu dem Ergebnis, dass die Abmahnung unberechtigt ist, wird er weitere Schritte empfehlen. Je nach Lage des Einzelfalls kann es angezeigt sein, ein anwaltliches Schreiben aufsetzen zu lassen oder die erhaltene Abmahnung schlichtweg zu ignorieren. Über weitere Handlungsmöglichkeiten wird Sie ihr Rechtsanwalt in Kenntnis setzen.


Weitere technische Absicherungsmöglichkeiten: vom klassischen WLAN-Router bis hin zum professionellen Gäste-WLAN

Trotz der nunmehr erheblich verbesserten Rechtslage ist es hilfreich, sich auch technisch abzusichern. Je nach den individuellen Begebenheiten vor Ort und den Anforderungen des Vermieters kann es sich anbieten, für die Bereitstellung des WLAN-Anschlusses entweder auf

  • klassische WLAN-Router oder
  • professionelle Gäste-WLAN-Einrichtungen wie Hotspots

zurückzugreifen.

Der klassische WLAN-Router eignet sich vor allem für Vermieter, die lediglich eine einzelne Ferienwohnung bzw. Monteurunterkunft anbieten, also lediglich eine Handvoll Mieter gleichzeitig zu versorgen haben. Auch der einfache WLAN-Router verfügt nämlich in der Regel über die Funktion des Gast-WLANs. Hierbei handelt es sich um ein gesondertes Netzwerk, das den Nutzern einen uneingeschränkten Internetzugang gewährt, das private Netzwerk des Vermieters aber unberührt lässt. Die privaten Daten des Vermieters bleiben somit vom Zugriff fremder Nutzer geschützt, denn den Mietern ist es nicht möglich, das Heimnetz des Vermieters zu nutzen.

Das professionelle Gäste-WLAN geht technisch hierüber hinaus. Es handelt sich um einen gesonderten Hotspot, der sich optimal für Hotelbetriebe oder Vermieter, die mehrere Unterkünfte innerhalb desselben Hauses vermieten, eignet. Der Hotspot ermöglicht es mehren Gästen gleichzeitig, das Internet zu nutzen. Da es bei einer Vielzahl von Gästen praktisch kaum handhabbar ist, jeden einzelnen Nutzer gesondert über die Rechtmäßigkeit der Benutzung zu belehren, verfügen die meisten Hotspots über einen Spezialzugang. Dieser gewährt den Zugriff auf das Internet nur, wenn der Nutzer durch das Anklicken eines Kästchens versichert, den Anschluss nur zu rechtlich gestatteten Zwecken zu nutzen.

Darüber hinaus sind Hotspots mit einem Verantwortlichkeitsübergang verbunden. Die vertragliche Ausgestaltung wird nämlich in der Regel so gewählt, dass aus rechtlicher Sicht die Bereitstellung des Internets nicht durch den Vermieter erfolgt, sondern durch den Betreiber des Hotspots. Damit wird der Vermieter von seiner Verantwortung gänzlich befreit. Wenn Sie einen Hotspot-Vertrag vorwiegend wegen dieses Verantwortungsübergangs abschließen möchten, sollten Sie den Vertrag allerdings umfassend prüfen. Denn nicht selten finden sich versteckte Klauseln, die bestimmte Sonderfälle dem Verantwortungsbereich des Vermieters zuschreiben und letztlich einen gänzlichen Verantwortungsübergang unterbinden.

Zur Abrundung: Antivirenschutz nicht vergessen

Die Nutzungsüberlassung von WLAN-Netzwerken hat nicht nur rechtliche Risiken. Es drohen auch faktische Gefahren in Form von Viren, die sich über das Netzwerk auf andere angeschlossene Geräte verbreiten können. Dieser Gefahr sollten Vermieter durch die Installation funktionierender Antivirensoftware begegnen. Denn es kommt immer häufiger vor, dass sich ein Virus über Heimnetzwerke ohne Zutun anderer Menschen verbreitet. Aus diesem Grund ist es auch ratsam, das eigene Heimnetzwerk strikt vom Gästezugang abzutrennen.



Bewertungen für Deutschland-Monteurzimmer.de
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zuletzt aktualisiert: 08.11.2017

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